Schlagwort: Arbeitsrecht

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Bauchrowitz, Frank

Konflikten vorbeugen

Unterrichtsverträge sinnvoll und sicher gestalten

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 5/2016 , Seite musikschule )) DIREKT, Seite 02

Zur vertraglichen Regelung von Instrumental- oder Gesangsunterricht werden sogenannte Direktunterrichtsverträge abgeschlossen, die wiederum als Dienstverträge einzustufen sind. Es können Unterrichtsverträge mit sehr unterschiedlichen Bedingungen gestaltet werden. Nachfolgend stellen wir typische Regelungspunkte und Lösungen für häufig auftauchende Probleme vor. Vertragsparteien Zunächst sollten im Vertrag die Parteien so genau wie möglich bezeichnet werden. Auf der einen Seite Read more about Konflikten vorbeugen[…]

Bossen, Anja

Abhängig beschäftigt

Trotz Honorarvertrag: Musikschule muss Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 1/2017 , Seite musikschule )) DIREKT, Seite 05

Der Gitarrenlehrer war von 2007 bis 2014 an der Musikschule als Honorarkraft beschäftigt. Auf Antrag des Instrumentallehrers hatte die Deutsche Rentenversiche­rung festgestellt, dass er sozialversicherungs­pflichtig sei und die Stadt entsprechende Abgaben zahlen müsse. Obwohl es sich um eine Einzelfallentscheidung handelt, hat der Fall Signalwirkung für ähnliche Fälle. Der betroffene Gitarrenlehrer selbst stellt den Hergang folgendermaßen Read more about Abhängig beschäftigt[…]

Bauchrowitz, Frank

„Es wird schon nichts passieren!“

Wofür haften Musikschullehrkräfte?

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 2/2017 , Seite musikschule )) DIREKT, Seite 02

Damit eine angestellte Musikschullehrkraft verpflichtet ist, einen der Musikschule entstandenen Schaden zu übernehmen, muss sie eine vorwerfbare Pflichtverletzung begangen bzw. gegen eine arbeitsvertragliche Pflicht verstoßen haben. Eine Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis besteht für die Lehrerin oder den Lehrer darin, Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen der Musikschule zu nehmen. Deshalb ist eine Pflichtverletzung regelmäßig Read more about „Es wird schon nichts passieren!“[…]

Stuttgarter Appell

Der Verband deutscher Musikschulen verabschiedet auf dem Musikschulkongress in Stuttgart weitgehende Forderungen nach festangestellten Lehrkräften

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 4/2017 , Seite musikschule )) DIREKT, Seite 04

Für Musikschulen, die das Ziel einer Vollausstattung mit angestellten Lehrkräften noch nicht erreicht haben, empfiehlt der VdM im Sinne des im Positionspapier der Kommunalen Spitzenverbände (KSV) und im KGSt-Gutachten geforderten „bedarfsgerechten“ Verhältnisses von angestelltem Personal zu Honorarkräften eine stufenweise, in Tempo und Grad an den jeweiligen Rahmenbedingungen orientierte Erhöhung des durch angestellte Lehrkräfte erteilten Unterrichts. Read more about Stuttgarter Appell[…]

Fest oder fast angestellt?

Ein Kommentar und seine Folgen

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 5/2017 , Seite musikschule )) DIREKT, Seite 10

Zitat aus dem Kommentar von Anja Bossen und Sebastian Herbst (ver.di, Fachgruppe Musik) zum Stuttgarter Appell des VdM: „Wer dies nicht möchte [eine Festanstellung], dem stehen sowohl private Musikschulen als auch die Tätigkeit als Privatmusiklehrkraft offen. Als solche kann schließlich jeder unterrichten, wie und was er will, oh­ne sich nach irgendwelchen Vorgaben und Lehrplänen richten Read more about Fest oder fast angestellt?[…]

Müller, Mario

Und es geht doch…

Die Umstellung der Musikschule von freien Dozenten auf fest­ angestellte Lehrkräfte ist möglich

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 5/2017 , Seite musikschule )) DIREKT, Seite 05

Seit dem 1. April 2017 ist die Diskus­sion über Scheinselbstständigkeit von DozentInnen an Musikschulen wieder voll ent­brannt, denn seit diesem Tag gibt es einen neuen Paragrafen im BGB (611a), der das Arbeitsverhältnis klarer definiert. Diese Definition ist zwar nicht vollkommen neu, aber sie regt nun doch sehr eindeutig dazu an, über die Arbeitsverhältnisse in Musikschulen Read more about Und es geht doch…[…]

Aktuelles Urteil

Bundessozialgericht: Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur Sozialversicherungspflicht

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 3/2018 , Seite musikschule )) DIREKT, Seite 12

Musiklehrkräfte, die mit kommunalen Musikschulen Vereinbarungen über Unterrichtsleistungen in freier Mitarbeit abschließen, werden nicht deshalb zu sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten der Musikschule, weil sie das Lehrplanwerk des Verbands deutscher Musikschulen (VdM) zu beachten haben. Das Bundessozialgericht hat einer Stadt als Trägerin einer Musikschule recht gegeben und anderslautende Entscheidungen der Vorinstanzen sowie der Deutschen Rentenversicherung Bund aufgehoben. Dies Read more about Aktuelles Urteil[…]

Herbst, Sebastian

Teilweisung – zwischen Erwartung und Pflicht

Kommentar

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 2/2018 , Seite musikschule )) DIREKT, Seite 01

Einer Berliner Musikschullehrerin, die seit vielen Jahren an ein und ­derselben Musikschule in Teilzeit festangestellt und darüber hinaus mit weiteren Stunden als Honorarkraft tätig war, wurde 2015 die parallel ausgeübte Honorartätigkeit seitens der Musikschule untersagt. Der Grund: Die Deutsche Rentenversicherung kam bei einer Betriebsprüfung zu dem Ergebnis, dass eine einheitliche sozialversicherungspflichtige ­Beschäftigung vorliege und stellte Read more about Teilweisung – zwischen Erwartung und Pflicht[…]

Stalz, Petra / Ulrich Heß

Was gilt für wen?

Kündigungsschutz für Musikschullehrkräfte

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 6/2017 , Seite musikschule )) DIREKT, Seite 02

Honorarvertrag Viele Musikschullehrkräfte schließen mit ihrem Arbeitgeber einen Honorarvertrag ab. Im Gegensatz zu Arbeitnehmern, das heißt „abhängig Beschäftigten“, die Lohn bzw. Gehalt erhalten, nennt man die Vergütung von freiberuflichen, selbstständigen Arbeiten Honorar. Ein Honorarvertrag ist zunächst eine schriftliche Vereinbarung zwischen zwei Vertragspartnern über eine vom Auftragnehmer zu erbringende Dienst­leistung und ein vom Auftraggeber nach Erhalt Read more about Was gilt für wen?[…]

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