Simon, Jürgen

Abmahn­check

Tipps für Website-Betreiber gegen die Tücken des Netzes

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 3/2014 , musikschule )) DIREKT, Seite 05

Das Internet wird häufig als chaotisch und anarchisch wahrgenommen, doch ist das Internet keineswegs ein rechtsfreier Raum. Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Presserecht bieten vielfältige Angriffspunkte für teure Abmahnungen.

Das kos­ten­pflich­ti­ge Abmah­nen von behaup­te­ten oder tat­säch­li­chen Ver­stö­ßen im Inter­net hat sich in den ver­gan­ge­nen Jah­ren zu einem pro­spe­rie­ren­den Geschäfts­feld ent­wi­ckelt. Wer eige­ne Ange­bo­te im Inter­net macht, muss damit rech­nen, in das Visier von Abmahn­un­ter­neh­men zu gera­ten. Bevor es soweit kommt, soll­te man die eige­nen Ange­bo­te gründ­lich auf die häu­figs­ten Stol­per­fal­len prü­fen. Gesun­der Men­schen­ver­stand genügt hier in der Regel nicht – so hat ein Münch­ner Gericht eine pfle­ge­be­dürf­ti­ge Rent­ne­rin, die weder einen Com­pu­ter noch einen WLAN-Rou­ter besaß, wegen des Uploads eines Hoo­li­gan-Films ver­ur­teilt (das Urteil ist erst in zwei­ter Instanz auf­ge­ho­ben wor­den).
Bei der eige­nen Inter­net­sei­te gibt es eini­ge Regeln, die beach­tet wer­den müs­sen. Das Urhe­ber­recht greift nicht nur bei Tausch­bör­sen, son­dern gilt für alle Medi­en. Bil­der und Fotos dür­fen nur ver­wen­det wer­den, wenn der Urhe­ber dem aus­drück­lich zuge­stimmt hat. Und auch dann muss der Urhe­ber genannt wer­den. Das kann in der Regel durch eine klei­ne Bild­un­ter­schrift gesche­hen. Aller­dings hat auch hier ein Gericht in Köln ent­schie­den, dass dies nicht aus­reicht und eine Nen­nung des Urhe­bers direkt im Bild erfol­gen muss (was even­tu­ell eine Bear­bei­tung des Bil­des erfor­dert, die unter Umstän­den gegen die Nut­zungs­be­din­gun­gen ver­stößt!). Am ein­fachs­ten geht man dem aus dem Weg, indem man selbst gemach­te Bil­der ver­wen­det. Zu beach­ten ist bei Bil­dern auch, dass die Nut­zung für unter­schied­li­che Zwe­cke jeweils eigens geneh­migt wer­den muss. Ein Pass­bild darf z. B. nicht ein­fach gescannt und ins Netz gestellt wer­den. Dazu bedarf es einer aus­drück­li­chen Geneh­mi­gung durch den Foto­gra­fen.
Wenn die Urhe­ber­rech­te geklärt sind, muss noch auf die Per­sön­lich­keits­rech­te der abge­bil­de­ten Per­so­nen Rück­sicht genom­men wer­den. Fotos von musi­zie­ren­den Schü­le­rin­nen und Schü­lern dür­fen nur ver­wen­det wer­den, wenn dafür Geneh­migungen durch die Eltern vor­lie­gen. Bei Schul­auf­füh­run­gen kann dies oft auch direkt mit der Schu­le geklärt wer­den.
Das Urhe­ber­recht gilt selbst­ver­ständ­lich auch für Tex­te. Kri­ti­ken und Berich­te auch über eige­ne Ver­an­stal­tun­gen dür­fen nicht ein­fach auf die eige­ne Inter­net­sei­te über­nom­men wer­den. Dazu bedarf es einer Geneh­mi­gung durch den oder die Rech­te­inha­ber. Gera­de bei Zei­tungs­kri­ti­ken kann dies schwie­rig sein, da die Rech­te oft zwi­schen Ver­lag und Autor auf­ge­teilt sind.
Auch das Wett­be­werbs­recht bie­tet Fall­stri­cke. Wer auf sei­ner Web­site damit wirbt, dass er nur die neu­es­ten Kla­vie­re der Fir­ma XY ver­wen­det und dies womög­lich auch noch als Schlüs­sel­wort für eine Such­ma­schi­ne hin­ter­legt, kann schnell eine Abmah­nung bekom­men, wenn die Fir­ma XY dies nicht als kos­ten­lo­se Wer­bung, son­dern als uner­laub­te Nut­zung ihres guten Mar­ken­na­mens betrach­tet.
Gefah­ren lau­ern auch bei den Inhal­ten. Wer eige­ne Tex­te zu aktu­el­len The­men schreibt oder einen Blog führt, für den gel­ten mög­li­cher­wei­se Rege­lun­gen des Pres­se- und des Medi­en­rechts. Pro­ble­ma­tisch sind auch Foren und Gäs­te­bü­cher, weil der Betrei­ber der Sei­te auch für die frem­den Inhal­te haf­tet.
Ohne Aus­nah­me gilt jedoch für jedes Inter­net­an­ge­bot – auch z. B. für Face­book – die Impres­sums­pflicht. Bei der Erstel­lung eines Impres­s­ums gibt es ein­fa­che Hil­fe aus dem Inter­net. Unter dem Stich­wort „Impres­sum Gene­ra­tor“ fin­den sich meh­re­re Ange­bo­te von Rechts­an­walts­kanz­lei­en, die bei der Erstel­lung kos­ten­los behilf­lich sind. Einen umfang­rei­chen Gene­ra­tor mit vie­len Erläu­te­run­gen bie­tet die Fir­ma eRecht24: www.e-recht24.de/impressum-generator.html
Ins­ge­samt fin­den sich auf der Sei­te von eRecht24 vie­le nütz­li­che Arti­kel und Hin­wei­se zur Gefahr von Abmah­nun­gen. Von eRecht24 wird auch die Sei­te www.abmahnung-internet.de/abmahncheck betrie­ben, die bei der Prü­fung der eige­nen Sei­te auf mög­li­che Abmahn­fal­len eine gute Hil­fe ist. Einen inter­es­san­ten Ansatz ver­folgt die Inter­net­sei­te www.wbs-law.de/ abmahn­check der Anwalts­kanz­lei „Wil­de Beu­ger Sol­me­cke“. Hier muss der Nut­zer kei­ne Fra­gen beant­wor­ten, son­dern er gibt nur die Adres­se der zu prü­fen­den Inter­net­sei­te an. Die Prü­fung erfolgt anschlie­ßend auto­ma­tisch und kos­ten­los.
Alle die­se Ange­bo­te kön­nen eine Hil­fe bei der Erstel­lung von rechts­si­che­ren Inter­net­sei­ten sein. Wer jedoch mehr als eine ein­fa­che Sei­te zur Selbst­dar­stel­lung anbie­ten will, soll­te sich über­le­gen, ob er die Sei­te nicht bes­ser vor­her durch einen Anwalt prü­fen lässt.