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Bauchrowitz, Frank

Ach­tung, Kame­ra!

Konzerte filmen und ins Internet hochladen – darf man das eigentlich?

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 5/2018 , musikschule )) DIREKT, Seite 10

Jeder hat das schon einmal erlebt: Bei einem Konzert hält ein Zuhörer plötzlich sein Handy hoch und filmt unbedarft den Auftritt. Oder die Musikschulleitung lässt vor dem Musikschulkonzert einfach eine Kamera aufbauen und den Auftritt aufnehmen. Die Freude vieler Musikerinnen und Musiker darüber, ungefragt in einem Film verewigt zu sein, hält sich allerdings oft in Grenzen. Vor allem, wenn die Aufnahme hinterher im Internet zu finden ist. Doch ist das Filmen und Hochladen überhaupt erlaubt?

Die­se Fra­ge, so ein­fach sie klingt, ist juris­tisch viel­schich­tig. In die­sem Bei­trag wer­de ich auf Aspek­te des Urhe­ber­rechts, des Leis­tungs­schutz­rechts und der Rech­te am eige­nen Bild ein­ge­hen. Dar­über hin­aus spre­che ich Pro­ble­me der DSGVO an.

Urhe­ber­rech­te am Werk

Wer ein Kon­zert filmt, stellt aus urhe­ber­recht­li­cher Sicht eine Ver­viel­fäl­ti­gung des Werks nach § 16 Abs. 2 UrhG her. Sind die im Kon­zert dar­ge­bo­te­nen Wer­ke noch nicht gemein­frei – das heißt, die an dem Werk Betei­lig­ten sind noch nicht mehr als 70 Jah­re tot –, muss die Erlaub­nis des oder der Werk­schöp­fer vor­lie­gen. Andern­falls stellt das Mit­fil­men eines Kon­zerts grund­sätz­lich eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung dar, die straf­bar ist und zusätz­lich zivilrecht­liche Ansprü­che aus­lö­sen kann.
Von die­sem Grund­satz weicht das Urhe­ber­rechts­ge­setz nur in ganz weni­gen Aus­nah­men ab. So ist das Auf­neh­men von nicht­öf­fent­li­chen Kon­zer­ten auch ohne Ein­willigung der Berech­tig­ten erlaubt, wenn die Auf­nah­men ledig­lich zum pri­va­ten Gebrauch des Fil­mers bestimmt sind (§ 53 Abs. 1 UrhG, soge­nann­te Pri­vat­ko­pie). Der fil­men­de Kon­zert­be­su­cher oder die Musik­schul­lei­tung darf also nicht die Absicht haben, die Kon­zert­mit­schnit­te zu ver­kau­fen oder im Rah­men der eige­nen Erwerbs­tä­tig­keit (zum Bei­spiel für den Unter­richt) zu nut­zen.
Die Vor­aus­set­zung „nicht­öf­fent­li­che Kon­zer­te“ zieht den Anwen­dungs­be­reich die­ser Aus­nah­me noch enger. Denn „nicht­öf­fent­lich“ sind nur inter­ne Klas­sen­vor­spie­le, Haus­kon­zer­te, geschlos­se­ne Pro­ben etc. Öffent­lich sind aber zum Bei­spiel das Musik­schul­vor­spiel (mit unbe­stimm­tem Pub­likum) sowie Schul- oder Ver­eins­fes­te.
Wer unter den Vor­aus­set­zun­gen der Privat­kopie legal einen Kon­zert­mit­schnitt von nicht­ge­mein­frei­en Wer­ken her­ge­stellt hat, ist jedoch nicht befugt, die­se ohne Erlaub­nis (Lizenz) der Rech­te­inha­ber auf der eige­nen Web­site oder auf sozia­len Netz­wer­ken wie Face­book hoch­zu­la­den (§ 53 Absatz 6 UrhG). Wer es den­noch tut, begeht eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung, die zu kost­spie­li­gen Abmah­nun­gen füh­ren kann. Das Her­stel­len eines Vide­os ist also unter den Bedin­gun­gen der Pri­vat­ko­pie erlaubt, das Hoch­la­den ins Inter­net hin­ge­gen nicht.

Lizenz­mög­lich­kei­ten

Für den Upload von nicht­ge­mein­frei­en Wer­ken auf der eige­nen Web­site kann aber eine Lizenz bei der GEMA erwor­ben wer­den. Für den Upload von nicht­ge­mein­frei­en Wer­ken bei You­Tube hin­ge­gen ist eine Lizenz der­zeit nicht not­wen­dig. Die­se dür­fen gemäß der Eini­gung zwi­schen GEMA und You­Tube vom 1. Novem­ber 2016 bei You­Tube hoch­ge­la­den wer­den, wobei You­Tube die Gebüh­ren­zah­lung über­nimmt. Die­se Eini­gung gilt aller­dings zunächst nur noch bis Okto­ber 2018.
Zu beach­ten ist jedoch hin­sicht­lich bei­der Lizen­zen: Die hoch­ge­la­de­nen Wer­ke dür­fen nicht bear­bei­tet sein. Nur soge­nann­te „Cover­ver­sio­nen“ (also mög­lichst werk­getreue Inter­pre­ta­tio­nen) sind für den Up­load zuläs­sig. Das bedeu­tet, dass die Stil­rich­tung der Kom­po­si­ti­on nicht ver­än­dert wer­den darf. Nich­to­ri­gi­na­le Instru­men­te dür­fen in einer Cover­ver­si­on nur ein­ge­setzt wer­den, wenn die Kom­po­si­ti­on unbe­ar­bei­tet bleibt und sich kei­ne ande­re ästhe­ti­sche Aus­sa­ge ergibt.
Fazit: Es ist aus urhe­ber­recht­li­cher Sicht grund­sätz­lich nicht erlaubt, Kon­zert­mit­schnit­te von Dar­bie­tun­gen frem­der (nicht­gemeinfreier) Wer­ke auf der eige­nen Web­site ohne Lizenz hoch­zu­la­den. Eine sol­che Lizenz kann aber für unbe­ar­bei­te­te Wer­ke bei der GEMA erwor­ben wer­den. Der Up­load von unbe­ar­bei­te­ten Wer­ken auf You­Tube bedarf zur­zeit kei­ner Lizenz, ist also zuläs­sig.

Leis­tungs­schutz­rech­te

Liegt eine urhe­ber­recht­li­che Lizenz zur Nut­zung der Wer­ke vor oder sind die auf­ge­führ­ten Wer­ke gemein­frei, muss zusätz­lich beach­tet wer­den, dass der­je­ni­ge, der ein Kon­zert filmt und die Datei auf der eige­nen Web­site oder bei You­Tube hoch­lädt, auch über die Leis­tungs­schutz­rech­te an der Auf­nah­me ver­fü­gen muss. Auch Ver­stö­ße gegen die Leis­tungs­schutz­rech­te sind straf­bar und kön­nen zivil­recht­li­che Ansprü­che aus­lö­sen.
Leis­tungs­schutz­rech­te erwirbt nach dem Urhe­ber­rechts­ge­setz der­je­ni­ge, der zur äuße­ren Form­ge­bung des Werks bei­getra­gen hat. Bei der Auf­füh­rung von Musik­wer­ken betrifft dies in ers­ter Linie die Musi­ke­rin­nen und Musi­ker und even­tu­ell den Ensem­ble­lei­ter. Zu beach­ten ist aber, dass ­dane­ben auch der Ver­an­stal­ter Leis­tungs­schutz­rech­te erlangt. Ver­an­stal­ter ist in der Regel, wer die Ver­an­stal­tung wirt­schaft­lich und orga­ni­sa­to­risch ver­ant­wor­tet. Sowohl von den betei­lig­ten Musi­kern und dem Ensem­ble­lei­ter als auch vom Ver­an­stal­ter muss also, wenn eine (Film-)Aufnahme eines Kon­zerts gemacht wer­den soll, jeweils eine Erlaub­nis hier­zu vor­lie­gen. Dar­über hin­aus bedarf es jeweils einer geson­der­ten Erlaub­nis, die­se Auf­nah­men auf einer Web­site oder bei You­Tube hoch­zu­la­den.
Die Grund­sät­ze des Urhe­ber­rechts hin­sicht­lich der Pri­vat­ko­pie für nichtöffent­liche Auf­füh­run­gen gel­ten sinn­ge­mäß auch für die Leis­tungs­schutz­rech­te. Das Auf­neh­men von nicht­öf­fent­li­chen Kon­zer­ten auch ohne Ein­wil­li­gung der Berech­tig­ten ist also aus leis­tungs­schutz­recht­li­cher Sicht dann erlaubt, wenn die Auf­nah­men ledig­lich zum pri­va­ten Gebrauch des Fil­mers bestimmt sind. Das Hoch­la­den der Auf­nah­men auf der eige­nen Web­site, einer Video­platt­form wie You­Tube oder auf sozia­len Netz­wer­ken wie Face­book ist jedoch auch hier gesetz­lich aus­ge­schlos­sen, sofern nicht die oben erwähn­ten Ein­wil­li­gun­gen der Betei­lig­ten vor­lie­gen.
Tritt also bei­spiels­wei­se ein Jugend­or­ches­ter auf und möch­te jemand Film­auf­nah­men von die­sem Kon­zert machen und die­se spä­ter bei You­Tube hoch­la­den, muss ihm von jedem ein­zel­nen Musi­ker (bzw. des­sen Erzie­hungs­be­rech­tig­ten) und dem Ver­an­stal­ter vor­her eine Erlaub­nis vor­lie­gen. Ansons­ten wer­den deren Leis­tungs­schutz­rech­te ver­letzt. Zusätz­li­chen müs­sen auch die obi­gen Aus­füh­run­gen zu den Urhe­ber­rech­ten beach­tet wer­den, sofern nicht aus­schließ­lich gemein­freie Wer­ke auf­ge­führt wer­den.
Fazit: Sind die urhe­ber­recht­li­chen Fra­gen geklärt, muss der Her­stel­ler einer Film­aufnahme zusätz­lich die Leis­tungs­schutz­rech­te für die Auf­nah­me und den Upload bei den am Kon­zert Betei­lig­ten ein­ho­len. Soll nur eine Auf­nah­me zu pri­va­ten Zwe­cken von nicht­öf­fent­li­chen Kon­zer­ten erfol­gen, ist dies auch ohne Ein­wil­li­gung mög­lich. Die Auf­nah­me darf jedoch nicht ohne Ein­wil­li­gung der Betei­lig­ten ins Inter­net hoch­ge­la­den wer­den.

Rech­te am eige­nen Bild

Doch damit nicht genug. Bei einer Video­auf­nah­me von Musik­dar­bie­tun­gen ist juris­tisch ein wei­te­rer Bereich betrof­fen, näm­lich das Recht am eige­nen Bild. Die­ses rich­tet sich nach den §§ 22 und 23 des Kunst­ur­he­ber­ge­set­zes (KUG). Es schützt das Recht von Per­so­nen, selbst dar­über ent­schei­den zu dür­fen, ob Bild- oder ­Video­auf­nah­men von ihnen ver­öf­fent­licht wer­den oder nicht.
Grund­sätz­lich bedarf dem­nach (§ 22 S. 1 KUG) jede Ver­öf­fent­li­chung von Bild­nis­sen einer Per­son der Ein­wil­li­gung des oder der Abge­bil­de­ten (bei Kin­dern durch deren Erzie­hungs­be­rech­tig­te, Jugend­li­che kön­nen ab dem 16. Lebens­jahr selbst ent­schei­den). Bei Vide­os von Kon­zer­ten sind die Musi­ker und der Ensem­ble­lei­ter, even­tu­ell auch das Publi­kum betrof­fen. Eine Ein­wil­li­gung der Abge­bil­de­ten zur Ver­öf­fent­li­chung der Bil­der kann sich aus den Umstän­den erge­ben und muss nicht zwangs­läu­fig schrift­lich erfol­gen. Da der Foto­graf oder Fil­mer jedoch beweis­pflich­tig für die Ein­wil­li­gung ist, wäre dies rat­sam. Dabei soll­te die Art der spä­te­ren Ver­wen­dung (hier: Hoch­la­den ins Inter­net) so genau wie mög­lich beschrie­ben wer­den. Ein Ver­stoß gegen das KUG ist straf­bar.
Von der Ein­wil­li­gungs­pflicht gibt es Aus­nah­men, die in § 23 Abs. 1 KUG gere­gelt sind. Die rele­van­tes­te Aus­nah­me besteht in der Erlaub­nis, das Publi­kum oder eine grö­ße­re Grup­pe von Musi­kern (z. B. einen Chor oder ein Orches­ter) ohne Ein­wil­li­gung zu fil­men, sofern nicht ein­zel­ne Per­so­nen fokus­siert wer­den. Für alle ande­ren Fäl­le ist das Ein­ho­len einer schrift­li­chen Ein­wil­li­gung zur Ver­öf­fent­li­chung der Video­auf­nah­men aber der juris­tisch sichers­te Weg.
Fazit: Bei der Her­stel­lung von Video­auf­nah­men von Kon­zer­ten ist auch das Recht am eige­nen Bild bei allen Betei­lig­ten betrof­fen. Eine Ver­öf­fent­li­chung sol­cher Auf­nah­men ohne die Ein­wil­li­gun­gen der Abge­bil­de­ten ist unzu­läs­sig, wenn nicht eine der Aus­nah­men des KUG greift. Die Ein­wil­li­gung soll­te schrift­lich unter Nen­nung des geplan­ten Ver­wen­dungs­zwecks ein­ge­holt wer­den.

Daten­schutz­grund­ver­ord­nung

Die kürz­lich in Kraft getre­te­ne Daten­schutz­grund­ver­ord­nung (DSGVO) erschwert das Her­stel­len und Hoch­la­den von Kon­zert­vi­de­os wei­ter. Zumal hier zum aktu­el­len Zeit­punkt noch vie­le Fra­gen offen sind.
Grund­sätz­lich gilt Fol­gen­des: Die Anfer­ti­gung digi­ta­ler Fotos und Vide­os, auf denen Per­so­nen zu erken­nen sind, gel­ten als Daten­ver­ar­bei­tung. Ohne Einwil­ligung der abge­bil­de­ten Per­so­nen dür­fen künf­tig nur noch Mit­glie­der der „insti­tu­tio­na­li­sier­ten“ Pres­se und des Rund­funks sol­che Fotos und Vide­os anfer­ti­gen und ver­öf­fent­li­chen. Das­sel­be gilt für Per­so­nen, die die Auf­nah­men ohne Bezug zu einer beruf­li­chen oder wirt­schaft­li­chen Tätig­keit (also aus­schließ­lich zu per­sön­li­chen Zwe­cken) anfer­ti­gen. Jeder ande­re Foto­graf oder Fil­mer benö­tigt eine Ein­wil­li­gung der abge­bil­de­ten Per­so­nen (bei Kin­dern und Jugend­li­chen: von den Erzie­hungs­be­rech­tig­ten), damit er Fotos anfer­ti­gen, spei­chern, wei­ter­ge­ben und nut­zen darf.
Damit sind auch Musik­schu­len und Musik­ver­ei­ne betrof­fen, die Vide­os oder Fotos von Auf­trit­ten auf ihrer Web­site ver­öf­fent­li­chen möch­ten. Für die Situa­ti­on bei Kon­zer­ten bedeu­tet dies, dass Foto­gra­fen und Fil­mer, die nicht von der insti­tu­tio­na­li­sier­ten Pres­se stam­men oder als Pri­vat­per­son anwe­send sind, von allen Per­so­nen, die gefilmt oder foto­gra­fiert wer­den sol­len, eine Ein­wil­li­gung zur Daten­ver­ar­bei­tung ein­ho­len müs­sen. An die­se wer­den hohe Anfor­de­run­gen gestellt.*
Die Ein­ho­lung der Ein­wil­li­gun­gen ist in der Pra­xis, gera­de hin­sicht­lich eines zu fil­men­den Publi­kums, kaum umsetz­bar. Der sichers­te Weg wäre die schrift­li­che Ein­wil­li­gung aller abge­bil­de­ten Per­so­nen. Hier stößt man jedoch bei Kon­zer­ten schnell an Gren­zen. Es liegt daher nahe, nach ande­ren Lösun­gen zu suchen. Ob aber zum Bei­spiel für Musik­schü­ler die pau­scha­le Ein­wil­li­gung für alle zukünf­ti­gen Auf­trit­te oder hin­sicht­lich des Publi­kums Aus­hän­ge bei Kon­zer­ten aus­rei­chen, die auf die Anfer­ti­gung von Foto­gra­fi­en und Video­auf­nah­men und für alle Anwe­sen­den auf eine unter­stell­te Ein­wil­li­gung hin­wei­sen, ist noch unge­klärt.
Noch kom­pli­zier­ter wird die Ange­le­gen­heit, wenn nicht alle bei einem Kon­zert anwe­sen­den Per­so­nen die Ein­wil­li­gung ertei­len. In sol­chen Fäl­len könn­ten die­se Per­so­nen bei den Kon­zer­ten optisch gekenn­zeich­net wer­den. Sport­ver­ei­ne tun dies angeb­lich durch farb­lich unter­schied­li­che Tri­kots. Eine Erleich­te­rung für das daten­schutz­kon­for­me Foto­gra­fie­ren und Fil­men wird hier­mit aber sicher nur sehr begrenzt erreicht und lässt sich auf die Situa­ti­on bei Kon­zer­ten nur bedingt über­tra­gen.
Bei Ver­stö­ßen gegen die DSGVO muss der Video­fil­mer mit Buß­gel­dern, Abmah­nun­gen, Unter­sa­gun­gen und Scha­den­er­satz­for­de­run­gen rech­nen.
Fazit: Wer Video­auf­nah­men von Ver­eins- oder Musik­schul­kon­zer­ten ins Inter­net hoch­la­den möch­te, benö­tigt grund­sätz­lich eine daten­schutz­recht­li­che Ein­wil­li­gung aller gezeig­ten Per­so­nen. Dies gilt nicht für Ver­tre­ter der insti­tu­tio­na­li­sier­ten Pres­se und für Per­so­nen, die die Auf­nah­men ledig­lich zu pri­va­ten Zwe­cken anfer­ti­gen. Die Ein­wil­li­gung soll­te von allen gezeig­ten Per­so­nen sicher­heits­hal­ber schrift­lich ein­ge­holt wer­den.

* zu den Vor­aus­set­zun­gen: www.lda.bayern.de/media/oh_einwilligung.pdf (Stand: 28.8.2018).