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Bauchrowitz, Frank

Alles ver­bo­ten?

Musik kopieren, aufführen, downloaden: eine neue Broschüre gibt Tipps

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 3/2016 , musikschule )) DIREKT, Seite 02

Folgende Frage stellt sich wohl jeder Musiker und jede Musikerin regelmäßig: „Ist das juristisch überhaupt zulässig, was ich da tue?“ Eine neue Broschüre von Rechtsanwalt Frank Bauchrowitz gibt kurz und knapp Tipps, was im Umgang mit fremder Musik juristisch zulässig ist.

Vie­le Musi­ke­rin­nen und Musi­ker kom­men irgend­wann an den Punkt, an dem sie unsi­cher sind, ob sie mit ihrem Han­deln juris­tisch im „grü­nen Bereich“ sind oder ob sie sich bereits in der Grau- oder Ver­bots­zo­ne bewe­gen. Juris­ti­sche Fra­gen wer­den im Musik­be­reich oft­mals aus dem Bauch her­aus beant­wor­tet oder manch­mal auch ganz ver­drängt.
Nie­mand möch­te sich juris­tisch unkor­rekt ver­hal­ten. Aber eben­so wenig möch­ten sich Musi­ke­rin­nen und Musi­ker in der eige­nen Krea­ti­vi­tät von juris­ti­schen Vor­schrif­ten ein­gren­zen las­sen. Schon gar nicht vom kom­pli­zier­ten deut­schen Urhe­ber­recht. Aller­dings waren die Medi­en in den ver­gan­ge­nen Jah­ren voll von Mel­dun­gen, die auf die Abmahn­wel­len von Rechts­an­walts­kanz­lei­en hin­wie­sen. Die Unsi­cher­heit unter den prak­ti­zie­ren­den Musi­ke­rin­nen und Musi­kern wuchs ste­tig.

Her­aus­for­de­rung Urhe­ber­rechts­ge­setz

Wer als juris­ti­scher Laie wil­lens ist, sich das Urhe­ber­rechts­ge­setz zur Hand zu neh­men, um in Erfah­rung zu brin­gen, was erlaubt ist und was nicht, steht vor einer gro­ßen Her­aus­for­de­rung. Vie­le Para­gra­fen sind nur schwer ver­ständ­lich und sehr all­ge­mein for­mu­liert. Die Mög­lich­kei­ten der lega­len Werk­nut­zung ohne geson­der­te Erlaub­nis der Urhe­ber sind oft ver­steckt. Es gibt im Gesetz vie­le ver­wir­ren­de Quer­ver­wei­se. Wie soll sich ein Laie hier zurecht­fin­den? Das Gefühl, mit einem Urhe­ber­rechts­ver­stoß einen gro­ßen Feh­ler zu bege­hen, wird spä­tes­tens dann erzeugt, wenn in § 106 Abs. 1 UrhG fol­gen­der Wort­laut ent­deckt wird, der dies­mal sehr klar und ein­gän­gig ist: „Wer in ande­ren als den gesetz­lich zuge­las­se­nen Fäl­len ohne Ein­wil­li­gung des Berech­tig­ten ein Werk oder eine Bear­bei­tung oder Umge­stal­tung eines Wer­kes ver­viel­fäl­tigt, ver­brei­tet oder öffent­lich wie­der­gibt, wird mit Frei­heits­stra­fe bis zu drei Jah­ren oder mit Geld­stra­fe bestraft.“

Was darf ich ohne Erlaub­nis?

Die neue Bro­schü­re Musik kopie­ren, auf­füh­ren, down­loa­den – Alles ver­bo­ten? setzt des­halb bei fol­gen­den Fra­gen an: „Was darf ich ohne die Erlaub­nis des Rech­te­inha­bers alles mit einem Werk machen?“ und „Wie kom­me ich in den übri­gen Fäl­len an eine (gege­be­nen­falls kos­ten­pflich­ti­ge) Erlaub­nis, um das Werk zu nut­zen?“
In fünf Tei­le unter­glie­dert wer­den sys­te­ma­tisch die für Musi­ke­rin­nen und Musi­ker in der Pra­xis rele­van­ten The­men­be­rei­che dar­ge­stellt. Jeder Teil wird durch kur­ze all­ge­mei­ne Anmer­kun­gen zu den juris­ti­schen Grund­sät­zen des Nut­zungs­be­reichs ein­ge­lei­tet. Anschlie­ßend wird wei­ter unter­glie­dert in Nut­zungs­ar­ten (z. B. Noten kopie­ren, Noten abschrei­ben) und gege­be­nen­falls Nut­zungs­kon­text (z. B. pri­va­te Nut­zung, Unter­richt an einer Musik­schu­le, Hoch­schu­le oder all­ge­mein bil­den­den Schu­le). Was erlaubt ist, wird genau erläu­tert; natür­lich auch, was ver­bo­ten ist.

Check­lis­ten und ­Begriffs­de­fi­ni­tio­nen

Am Ende jedes Abschnitts gibt es jeweils eine Check­lis­te, die die Lese­rin­nen und Leser Schritt für Schritt abar­bei­ten kön­nen, wenn sie ein Werk auf eine bestimm­te Art legal nut­zen möch­ten. Zudem sind die Wege genannt, die gegan­gen wer­den müs­sen, wenn eine Erlaub­nis (Lizenz) für die Nut­zung eines Werks not­wen­dig ist. Die Bro­schü­re ent­hält aber an den jeweils rele­van­ten Stel­len auch genaue Begriffs­definitionen. So wird bei­spiels­wei­se erläu­tert, was „gemein­frei“ bedeu­tet, wie lan­ge die Schutz­fris­ten lau­fen und wie die­se berech­net wer­den sowie wann von einer „öffent­li­chen Auf­füh­rung“ aus­zu­ge­hen ist.

Noten ver­viel­fäl­ti­gen

Zunächst wird umfas­send dar­auf ein­ge­gan­gen, in wel­chen Fäl­len Noten ver­viel­fäl­tigt wer­den dür­fen. Es wird beschrie­ben, wann Noten foto­ko­piert oder abge­schrie­ben wer­den dür­fen oder auch wann man sie scan­nen darf. Zusätz­lich wird erläu­tert, wel­che Vor­aus­set­zun­gen her­un­ter­ge­la­de­ne Noten aus dem Inter­net erfül­len müs­sen, damit man sie ohne geson­der­te Erlaub­nis nut­zen darf. Dar­über hin­aus wird auch immer erläu­tert, in wel­chen Kon­tex­ten die Noten dann (gege­be­nen­falls in wel­chem Umfang) ver­wen­det wer­den dür­fen, also ob nur ein pri­va­ter Ein­satz mög­lich ist oder ob die Kopi­en auch im Unter­richt oder für eine öffent­li­che Auf­füh­rung ver­wen­det wer­den dür­fen. Für die Fäl­le, in denen das Gesetz kei­ne freie Nut­zungs­mög­lich­keit vor­sieht, wird auf die Wege zum Erwerb einer Lizenz ein­ge­gan­gen, also zum Bei­spiel auf die Mög­lich­kei­ten und den Umfang einer Lizenz durch die Ver­wer­tungs­ge­sell­schaft Musik­edi­ti­on.

Tex­te ver­viel­fäl­ti­gen

Auch die Fäl­le, in denen Tex­te (kei­ne Lied­texte!) lizenz­frei ver­wen­det wer­den kön­nen, wur­den in die Bro­schü­re mit auf­ge­nom­men, da die Fra­ge nach den Nut­zungs­mög­lich­kei­ten von Tex­ten oft im Zusam­men­hang mit denen von Noten auf­tritt, bei­spiels­wei­se in Musik­hoch­schu­len, all­ge­mein bil­den­den Schu­len und im pri­va­ten Bereich.

Musik auf­füh­ren und abspie­len

Im drit­ten Teil geht es um die öffent­li­che Auf­füh­rung oder das Abspie­len von Kom­po­si­tio­nen. In die­sem Rah­men wird zunächst erklärt, wann das Gesetz über­haupt von einer öffent­li­chen Auf­füh­rung aus­geht, weil die urhe­ber­recht­li­chen Beschrän­kun­gen nur für die­sen Bereich gel­ten. Anschlie­ßend wird auf pra­xis­re­le­van­te Ein­zel­fäl­le ein­ge­gan­gen, z. B. das Auf­füh­ren von Musik bei Kon­zer­ten, in Dis­cos, bei Fami­li­en­fei­ern und bei Haus­kon­zer­ten. Selbst­ver­ständ­lich wird auch in die­sem Teil erläu­tert, in wel­chen Fäl­len eine Auf­füh­rungs­li­zenz für den öffent­li­chen Bereich nicht not­wen­dig ist. Zudem sind mög­li­che Wege für die Erlan­gung von Auf­füh­rungs­li­zen­zen bei der GEMA bzw. direkt bei den Berech­tig­ten beschrie­ben.

Kom­po­si­tio­nen bear­bei­ten

In der prak­ti­schen Arbeit mit Musik nimmt die Anpas­sung an die eige­nen Bedürf­nis­se oder die des Ensem­bles bzw. der Band gro­ßen Raum ein. Das kann z. B. in Form von Neu­ar­ran­ge­ments, Ver­än­de­run­gen oder Kür­zun­gen von Musik­wer­ken gesche­hen. Oft kom­men aber auch Neu­ver­tex­t­un­gen und Neu­ver­to­nun­gen von Musik­wer­ken oder die Über­set­zun­gen von Lied­tex­ten vor. Manch­mal sol­len ande­re Musik­wer­ke oder Tei­le davon aber auch als Grund­stock für neue Kom­po­si­tio­nen die­nen.
Die Bro­schü­re gibt Auf­schluss dar­über, unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen dies ohne eine Lizenz der Schöp­fer des ursprüng­lichen Musik­werks mög­lich ist. Es wird aber auch beschrie­ben, wie und von wem eine ent­spre­chen­de Erlaub­nis erlangt wer­den kann, wenn die Vor­aus­set­zun­gen für eine kos­ten­freie Nut­zung nicht vor­lie­gen.

Down­load, Stream, Kopie und Sam­ple

Im letz­ten Teil geht es dann um die Fra­ge, wie frem­de Musik­auf­nah­men genutzt wer­den kön­nen. Dabei wird näher dar­auf ein­ge­gan­gen, unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen z. B. CDs oder mp3-Datei­en kopiert, Radio­sendungen auf­ge­nom­men oder Musikdatei­en aus dem Inter­net her­un­ter­ge­la­den wer­den dür­fen. Zudem gibt es kur­ze Aus­füh­run­gen zur Nut­zung von Sound­sam­ples.

Der Fokus der Bro­schü­re liegt immer auf der Fra­ge: „Was ist erlaubt?“ Und: Sofern eine Auto­ri­sie­rung not­wen­dig ist, wird immer beschrie­ben, wie der Nut­zer und die Nut­ze­rin eine Lizenz erlan­gen kön­nen. Beson­de­res Augen­merk wur­de dar­auf gerich­tet, die Aus­füh­run­gen leicht ver­ständ­lich zu gestal­ten. Wo es ging, wur­de auf die Anga­be von Para­gra­fen ver­zich­tet, um die Les­bar­keit der Bro­schü­re mög­lichst ange­nehm zu gestal­ten.