Gretsch, Stefan

Ber­li­ner Musikschule

Berlin ist das einzige Bundesland, das seine Musikschullehrkräfte generell mit sozial und finanziell unwürdigen Honorarverträgen abspeist. Blaupause für die Republik?

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 5/2013 , musikschule )) DIREKT, Seite 02

Die deut­sche Musik­schul­land­schaft ist zumin­dest in Euro­pa ein­zig­ar­tig. Nir­gend­wo anders gibt es so vie­le glei­cher­ma­ßen auf hohe Qua­li­tät wie auf Flä­chen­de­ckung und musi­ka­li­sche Brei­ten­bil­dung ange­leg­te Musik­schu­len wie hier­zu­lan­de. Ihre Geschich­te, ihre Impul­se ver­dan­ken sie dabei von Anbe­ginn der jewei­li­gen Ber­li­ner Situa­ti­on, in der Wei­ma­rer Repu­blik eben­so wie in der Zeit des Nazi­ter­rors oder der Zeit seit dem Zwei­ten Welt­krieg – in guten wie in schwie­ri­gen Phasen.
Seit der Nach­kriegs­zeit wird in Ber­lin ein Modell prak­ti­ziert, das Anlass zu größ­ter Sor­ge bie­tet und aktu­ell sogar zu bun­des­wei­ter Fas­sungs­lo­sig­keit und Empö­rung führt. Ber­lin ist das ein­zi­ge Bun­des­land, das sei­ne Musik­schul­lehr­kräf­te gene­rell mit sozi­al und finan­zi­ell unwür­di­gen Hono­rar­ver­trä­gen abspeist.
Eine Bereit­schaft der Lan­des­re­gie­rung zum längst über­fäl­li­gen Umsteu­ern ist nicht erkenn­bar. Da dies durch­aus erneut erheb­lichen Ein­fluss auf die Ent­wick­lung in Deutsch­land haben kann, sei zunächst ein Blick auf die Geschich­te der Musik­schu­len vorangestellt.

Erzie­hung zur Mensch­lich­keit durch Musik (Leo Kestenberg)

Wei­ma­rer Republik
Die Grün­dung der Musik­schu­len in Deutsch­land geht zurück auf den Pia­nis­ten, Sozi­al­de­mo­kra­ten und Gewerk­schaf­ter Leo Kes­ten­berg. Er ver­folgt einen strikt volks­päd­ago­gi­schen Ansatz, der unter Ein­hal­tung der Balan­ce zwi­schen Eli­te- und Brei­ten­kul­tur auf die Zugäng­lich­keit von Bil­dungs­an­ge­bo­ten für alle gesell­schaft­li­chen Schich­ten gerich­tet ist. Er ist es, der in der spä­ter nach ihm benann­ten „Kes­ten­berg­re­form“ den moder­nen Typus der Musik­schu­le aller­erst begründete.

1945 – 1990
In der Zeit der Tei­lung haben sich die Musik­schu­len in den bei­den deut­schen Staa­ten sowie in West-Ber­lin sehr unter­schied­lich ent­wi­ckelt. Alle drei began­nen mit dem Auf­bau von (Volks-)Musikschulen in den 50er Jahren.
In der DDR und Ost-Ber­lin sind die Musik­schu­len zunächst ganz im Kestenberg’schen Sin­ne auf Volks­bil­dung ange­legt. Seit 1961 wird dann stär­ke­res Gewicht auf die Eli­te­för­de­rung gelegt. Durch eine Ver­zah­nung von Schu­le, Krip­pe und bezirk­li­chen Musik­schu­len bleibt der Brei­ten­aspekt den­noch erhalten.
In der BRD rich­ten die Kom­mu­nen seit den 50er Jah­ren, ins­be­son­de­re in den 60er Jah­ren, eige­ne Musik­schu­len und Volks­hoch­schu­len (VHS) ein. Sie sind wesent­lich auf Brei­ten­bil­dung bedacht und sichern die Begab­ten­för­de­rung mit den ­Mit­teln beson­de­rer Ent­gelt-Ermä­ßi­gun­gen und der Ein­rich­tung von stu­di­en­vor­be­rei­ten­den Abtei­lun­gen. Auf­grund der föde­ra­len Bil­dungs­struk­tur ent­wi­ckeln sich die Regio­nen dabei recht unterschiedlich.
In bei­den deut­schen Staa­ten sind die Musik­schu­len kom­mu­na­le bzw. bezirk­li­che Ein­rich­tun­gen, aus­ge­stat­tet mit fest­an­ge­stell­ten Musik­schul­lehr­kräf­ten und mehr oder min­der ver­bind­li­chen päd­ago­gi­schen Konzepten.

Der Ber­li­ner Son­der­weg: freie Unter­neh­mer statt Angestellte

Die Ent­wick­lung in West-Berlin
1950 – 1979
Die Musik­schu­le ist hier ledig­lich eine Unter­ein­heit der VHS und hat kei­ne eige­ne, schul­ty­pi­sche Struk­tur. Die Lehr­kräf­te wer­den wie alle Dozen­ten der VHS nur frei­be­ruf­lich beschäf­tigt. Sie bekom­men auf Grund­la­ge eines Ver­mitt­lungs­ver­trags mit dem Bezirk, in dem auch das Hono­rar fest­ge­legt ist („Hono­rar­be­gren­zungs­klau­sel“), Schü­ler sowie „nach Mög­lich­keit“ Unterrichtsräume.
Die Lehr­kräf­te kas­sie­ren ihr Hono­rar direkt bei den Schü­lern, mit denen sie einen vor­ge­schrie­be­nen Mus­ter­ver­trag abschlie­ßen. Ent­gelt-Ermä­ßi­gun­gen für Schü­le­rIn­nen, die der Bezirk gewährt, sind beim Kas­sie­ren abzu­zie­hen und wer­den der Lehr­kraft ein­mal im Quar­tal vom Bezirks­amt geson­dert erstattet.
1979 wird inner­halb der Abtei­lung Volks­bil­dung die Musik­schu­le aus der VHS aus­ge­glie­dert und als Amt ein­ge­rich­tet, mit eige­ner Lei­tung und Ver­wal­tung. Die Aus­stat­tung mit adäqua­ten Unter­richts­räu­men und Gebäu­den ist ber­lin­weit sehr unter­schied­lich. Im Regel­fall fin­det der Unter­richt nach Schul­schluss in Klas­sen­räu­men der all­ge­mein bil­den­den Schu­le oder zuhau­se bei den Leh­re­rIn­nen statt.

1980 – 1990
1980/81 wird in Fol­ge eines Gerichts­ent­scheids der Ver­mitt­lungs­ver­trag durch einen „Dienst­ver­trag“ ersetzt.1 Er ist seit 1981 im Kern bis heu­te Grund­la­ge für die Tätig­keit der nicht ange­stell­ten „Frei­en Mitarbeiter“.
Der neue Ver­trag regelt im Wesent­li­chen Hono­rar­hö­he, Schü­ler­zu­wei­sung und Moda­li­tä­ten zum Nach­ho­len von aus­ge­fal­le­nem Unter­richt. Er ist zwei­mal im Jahr mit einer Frist von einem Monat künd­bar. Die Schü­le­rIn­nen schlie­ßen einen Unter­richts­ver­trag mit der Musik­schu­le ab.
Für Fach­be­reichs- und Ensem­ble­lei­tun­gen sowie ande­re zen­tra­le Auf­ga­ben der Musik­schu­le wer­den eini­ge weni­ge fes­te Stel­len geschaf­fen, das Gros der Lehr­kräf­te jedoch (90 Pro­zent) bleibt Hono­rar­kraft. Das Hono­rar wird in Anleh­nung an den BAT berech­net und ganz­jäh­rig monat­lich bezahlt.2 Seit Mit­te der 80er Jah­re wird es zudem an die Tarif­er­hö­hun­gen im Öffent­li­chen Dienst gekop­pelt (Dyna­mi­sie­rung). Mit der Grün­dung der Künst­ler­so­zi­al­kas­se 1983 wird auch eine frei­wil­li­ge Fort­zah­lung im Krank­heits­fall in Höhe von 80 Pro­zent des Hono­rars ab dem vier­ten Krank­heits­tag eingeführt.
Sozia­ler Schutz, wie ihn Fest­an­ge­stell­te ha­ben (Mut­ter­schutz, Kün­di­gungs­schutz, Ar­beitslosenversicherung, voll­stän­di­ger Krank­heitsschutz) bleibt ihnen bis auf den heu­ti­gen Tag ver­wehrt. In der irri­gen Annah­me, das Land wer­de ihre Situa­ti­on ste­tig ver­bes­sern und auf Bun­des­ni­veau füh­ren, bin­den sie sich frei­wil­lig ein in den „Betrieb“ Musik­schu­le und leis­ten – in der Regel unent­gelt­lich – einen enor­men Bei­trag zum Auf­bau der West­ber­li­ner Musikschulen.

1990 – 2008
Seit der Wie­der­ver­ei­ni­gung 1990 wer­den die Ost­ber­li­ner Musik­schu­len rasch auf das West­ni­veau gesenkt, die ver­gleichs­wei­se hohe Stel­len­aus­stat­tung wird durch Hono­rar­be­schäf­ti­gungs­ver­hält­nis­se ersetzt. Meh­rere Anläu­fe zu einem Bezirks­aus­gleich, wonach unter ande­rem Stel­len aus dem Osten in den Wes­ten trans­fe­riert wer­den sol­len, schei­tern weitgehend.
1995 wer­den die Hono­ra­re abge­senkt, der direk­te Bezug zum BAT wird gestri­chen, die Dyna­mi­sie­rung wird erst aus­ge­setzt und dann bis heu­te nur sehr ein­ge­schränkt wie­der ein­ge­führt. In der Rück­schau wis­sen wir, dass spä­tes­tens zu die­sem Zeit­punkt für die über­wie­gen­de Zahl der Ber­li­ner Hono­rar­kräf­te der Abstieg in das Pre­ka­ri­at einsetzt.3
2001 wer­den die 23 Ber­li­ner Stadt­be­zir­ke zu 12 Bezir­ken fusio­niert. Die Musik­schu­len wer­den dadurch zu den mit Abstand größ­ten Musik­schu­len Deutsch­lands. Auf Lan­des­ebe­ne wer­den sie inner­halb der Senats­bil­dungs­ver­wal­tung von der Abtei­lung Schu­le in die Abtei­lung Wei­ter­bil­dung und damit wie­der in die Nähe zur VHS gescho­ben. Nach fast 30 Jah­ren Eigen­stän­dig­keit muss die Musik­schu­le seit­dem erneut erklä­ren, war­um sie kei­nes­falls nach den Maß­stä­ben der VHS struk­tu­riert und ver­wal­tet wer­den kann.
Weni­ge Jah­re spä­ter wer­den Musik­schu­len und Volks­hoch­schu­len im Ber­li­ner Schul­ge­setz (§§ 123, 124) neu ver­an­kert. Grund­sätz­lich wird ab jetzt für Musik­schul­lehr­kräf­te der Abschluss eines adäqua­ten Hoch­schul­stu­di­ums vorausgesetzt.

2009 – 2013
Trotz der Auf­wer­tung durch die Neu­fas­sung des Schul­ge­set­zes setzt nun jene Ent­wick­lung ein, die aktu­ell für all­ge­mei­ne Empö­rung und Pro­tes­te sorgt. 2009 wer­den an der bezirk­li­chen Musik­schu­le Mar­zahn-Hel­lers­dorf auf Ver­an­las­sung der zustän­di­gen Amts­lei­te­rin und zum Ent­set­zen des gan­zen Lan­des zeit­gleich sämt­li­che Hono­rar­ver­trä­ge gekün­digt. Die Grün­de sind unklar, das Wort von der Säu­be­rungs­ak­ti­on geht um in der Stadt. Auf­grund lan­des­wei­ter Pro­tes­te wer­den die meis­ten Ho­norarkräfte jedoch wie­der beschäftigt.
Im Jahr dar­auf prüft die Deut­sche Ren­ten­ver­si­che­rung Bund (DRV) über­ra­schend die­se Schu­le. Nach Dar­stel­lung des Senats kommt die DRV dabei zu dem Ergeb­nis, dass die Hono­rar­kräf­te schein­selbst­stän­dig, also fak­tisch wie Ange­stell­te tätig sei­en. Haupt­merk­ma­le sei­en dabei unter ande­rem die Hono­rar­fort­zah­lung im Krank­heits­fall sowie die Bezah­lung in pau­scha­len Monats­ho­no­ra­ren. Das Land sei nun gezwun­gen, bin­nen ange­mes­se­ner Frist die­sen Zustand abzu­stel­len. Andern­falls droh­ten dem Land und den Lehr­kräf­ten erheb­li­che Nach­for­de­run­gen zu Ren­ten­bei­trä­gen. Die Kor­re­spon­denz zwi­schen DRV und Senats­bil­dungs­ver­wal­tung wird dabei beharr­lich wei­test­ge­hend unter Ver­schluss gehalten.
Die in der Senats­bil­dungs­ver­wal­tung für die Musik­schu­len zustän­di­ge neue Lei­te­rin des Refe­rats Wei­ter­bil­dung wird mit der Neu­fas­sung der Aus­füh­rungs­vor­schrif­ten (AV) für die Musik­schu­len beauf­tragt. Die Neue ist kei­ne Unbe­kann­te. Der Zufall will es, dass die Amts­lei­te­rin aus Mar­zahn-Hel­lers­dorf zwi­schen­zeit­lich in die Senats­ebe­ne auf­ge­stie­gen ist. Es sei nun strikt ­dar­auf zu ach­ten, dass die Hono­rar­kräf­te zwei­fels­frei als freie Unter­neh­mer tätig sind. Dazu gehö­re, dass nur tat­säch­lich erbrach­te Leis­tun­gen und Zusatz­lei­tun­gen bezahlt werden.
Der ers­te Ent­wurf der Senats­bil­dungs­ver­wal­tung folgt die­sem Grund­satz kon­se­quent: Die Fort­zah­lung im Krank­heits­fall wird abge­schafft, durch Schü­ler ver­ur­sach­te Unter­richts­aus­fäl­le unter­lie­gen nun einer Nach­hol­ver­pflich­tung bzw. wer­den nicht bezahlt. Zusatz­tä­tig­kei­ten (Abnah­me von Prü­fun­gen, Fach­be­ra­tung, Eltern­be­ra­tung, Teil­nah­me an Kon­fe­ren­zen, Betei­li­gung an der gesetz­lich vor­ge­schrie­be­nen Eva­lua­ti­on und vie­les mehr) kön­nen die Lehr­kräf­te nun in Rech­nung stel­len. Aller­dings emp­fin­den sie den Rah­men von 7,50 Euro bis maxi­mal 10,74 Euro pro Stun­de vor dem Hin­ter­grund ihrer Aus­bil­dung und Qua­li­fi­ka­tio­nen als einen Schlag ins Gesicht.
Für sämt­li­che Tätig­kei­ten muss ein schrift­li­cher Auf­trag der Musik­schu­le vor­lie­gen, die Erfül­lung der Auf­trä­ge ist von den Lehr­kräf­ten ein­zeln nach­zu­wei­sen und monat­lich in Rech­nung zu stellen.
Auf­grund mas­si­ver Inter­ven­tio­nen von ver­schie­de­nen Sei­ten wird dann „nach­ge­bes­sert“: Die Nach­hol­ver­pflich­tung wird ein­ge­schränkt, aber nicht auf­ge­ho­ben, monat­li­che Abschlags­zah­lun­gen wer­den in Aus­sicht gestellt. Die Ein­zel­stun­den­ab­rech­nung jedoch bleibt, mit der Fol­ge bei­der­seits erheb­lich höhe­ren Ver­wal­tungs­auf­wands. Zudem ent­steht den Hono­rar­kräf­ten ein neu­er Ein­kom­mens­ver­lust durch den Weg­fall eini­ger bezahl­ter gesetz­li­cher Fei­er­ta­ge sowie durch die nun um bis zu 19 Mona­te ver­zö­ger­te Anpas­sung an Tarif­er­hö­hun­gen im Öffent­li­chen Dienst.
Die größ­te Über­ra­schung: Die von der Deut­schen Ren­te hart kri­ti­sier­te Fort­zah­lung im Krank­heits­fall ist nun doch wie­der drin und angeb­lich von der DRV akzeptiert.

Der aktu­el­le Stand

August 2012: Die neu­en Aus­füh­rungs­vor­schrif­ten tre­ten in Kraft und sol­len bis spä­tes­tens April 2013 kon­kret umge­setzt wer­den. Die Leh­re­rIn­nen erklä­ren, den damit ver­bun­de­nen neu­en Ver­trag nicht unter­schrei­ben zu wol­len. Der Senat setzt die Bezir­ke unter Druck, die bestehen­den Ver­trags­ver­hält­nis­se mit den Lehr­kräf­ten zu kün­di­gen und gege­be­nen­falls den Schü­le­rIn­nen Ersatz­leh­rer anzu­bie­ten. Die lan­des­wei­te Empö­rung hält seit­dem unver­än­dert an. Wegen ekla­tan­ter Verfahrensprob­leme wird die Umset­zungs­frist ver­län­gert. Im April und Juni 2013 ver­an­stal­ten die Lehr­kräf­te gro­ße Demons­tra­tio­nen. Das Medi­en­in­ter­es­se wächst. Im August 2013 kön­nen die neu­en Aus­füh­rungs­vor­schrif­ten tech­nisch noch immer nicht umge­setzt werden.
Ein gro­ßer Teil der Lehr­kräf­te hat die Ver­trä­ge inzwi­schen unter­schrie­ben, jedoch schrift­lich erklärt, dies unfrei­wil­lig unter Druck getan zu haben. Schü­lern und Eltern, deren Leh­rer gekün­digt sind, wer­den nun Ersatz­leh­rer ange­bo­ten. Die meis­ten leh­nen dies in Pro­test­schrei­ben empört ab, sie wol­len ihre Leh­re­rIn­nen behalten.
Poli­tisch ver­ant­wort­lich sind der Regie­ren­de Bür­ger­meis­ter, der Finanz­se­na­tor, die Schul­se­na­to­rin und der zustän­di­ge Staats­se­kre­tär – alle­samt in der SPD. Sowohl die Schaf­fung von Stel­len als auch der Abschluss eines Tarif­ver­trags sind für sie ­Tabu­the­men. Die dra­ma­ti­schen Ein­kom­mens­ver­lus­te der Leh­re­rIn­nen hält der Staats­se­kre­tär für „über­schau­bar“.
Sämt­li­che Appel­le und Auf­for­de­run­gen zum Ein- und Umlen­ken sei­tens der Fach­ver­bän­de, des Deut­schen Musik­rats, der Hoch­schu­len und der gro­ßen Ber­li­ner Kul­tur­ein­rich­tun­gen – Phil­har­mo­nie, Kon­zert­haus, Opern­häu­ser und rbb, Rund­funk Orches­ter und Chö­re GmbH (roc ber­lin) – wer­den nicht ein­mal beant­wor­tet. Selbst ein­deu­ti­ge Par­tei­tags­be­schlüs­se der eige­nen Lan­des-SPD fin­den kei­ne Beach­tung. Die über Jah­re allen Wid­rig­kei­ten zum Trotz gewach­se­nen Struk­tu­ren wer­den zer­stört, erfolg­rei­che Teams befin­den sich in der Auf­lö­sung und die Musik­schul­ver­wal­tun­gen wer­den in unver­ant­wort­li­cher Wei­se überlastet.
Ende August 2013: Weil auch in ande­ren Bun­des­län­dern der Trend zur Abschaf­fung von Stel­len zunimmt, ist die Gefahr groß, dass das Ber­li­ner Modell als „erfolg­rei­che“ Blau­pau­se die­nen wird. Des­halb kämp­fen Lehr­kräf­te, Schü­le­rIn­nen und Eltern auch wei­ter­hin für eine schnellst­mög­li­che Abkehr vom ein­ge­schla­ge­nen Weg.

1 sie­he auch Arti­kel des Autors unter www.nmz.de/artikel/kommunen-hoert-die-signale
2 Die Monats­ho­no­ra­re errech­nen sich auf der Grund­la­ge eines fest­ge­leg­ten Stun­den­sat­zes und ange­nom­me­nen 39 Unter­richts­wo­chen im Jahr. Hono­rar­kräf­te, die nach dem Gesetz arbeit­neh­mer­ähn­lich sind, erhal­ten zusätz­lich ein Urlaubs­ent­gelt im Wert von der­zeit vier Wochen gesetz­lichen Mindesturlaubs.
3 bun­des­weit durch­ge­führ­te Umfra­gen zur finan­ziellen und sozia­len Situa­ti­on der Fach­grup­pe Musik in der Ver­ein­ten Dienst­leis­tungs­ge­werk­schaft (ver.di) in den Jah­ren 2008 und 2012 unter http://musik.verdi.de/suche?kws%3Alist=Umfrage