Rolf, Christian

Von GbR zu GmbH

Rechtsformen: Was ist bei Gründung einer Musikschule zu beachten?

Rubrik: musikschule )) DIREKT
erschienen in: üben & musizieren 4/2015 , musikschule )) DIREKT, Seite 02

Das Marktumfeld für Musikschulen hat sich in den vergangenen Jahrzehnten sicht­lich verändert. Seit den 1990er Jahren sprießen private Musikschulen buchstäblich wie Pilze aus dem Boden. Neben den 930 kommunalen Musikschulen des renommierten Verbands deutscher Musikschulen (VdM) sind etwa 350 Musikschulen im Bundesverband deutscher Privatmusikschulen (bdpm) organisiert; über die Zahl jener Musikschulen, die keinem Verband zugehörig sind, liegen keine Angaben vor. Des Weiteren erteilen deutschlandweit zahlreiche MusikpädagogInnen Inst­rumentalunterricht, ohne dass die Organisation von einer Musikschule übernommen wird. Viele dieser Lehrkräfte sind im Deutschen Tonkünstlerverband (DTKV) organisiert. Derzeit zählt der DTKV rund 8100 Mitglieder; wie viele davon als MusikpädagogInnen tätig sind, ist momentan nicht bekannt. Ebenfalls liegen keine Zahlen jener Instrumentallehrkräfte vor, die nicht institutionell organisiert sind.

Gesetz­li­che Vor­aus­set­zun­gen

Wer über­legt, eine Musik­schu­le in pri­va­ter Trä­ger­schaft zu eröff­nen oder eine bereits exis­tie­ren­de Musik­schu­le zu über­neh­men, soll­te sich einen Über­blick über die gän­gigen Rechts­for­men ver­schaf­fen. Der Gesetz­ge­ber stellt jedem, der eine Musik­schu­le eröff­nen und betrei­ben möch­te, drei Mög­lich­kei­ten zur Ver­fü­gung, auf ­deren recht­li­cher Basis der Musikschul­betrieb orga­ni­siert wer­den kann. Eine Musik­schu­le kann ent­we­der als Ein­zel­un­ter­neh­men, als juris­ti­sche Per­son oder als Per­so­nen­ge­sell­schaft geführt wer­den. Zunächst wer­den die Beson­der­hei­ten die­ser drei Rechts­ba­sen skiz­ziert. Im zwei­ten Schritt erfolgt die Beschrei­bung der Rechts­for­men im Ein­zel­nen.

Das Ein­zel­un­ter­neh­men
Bei Ein­zel­un­ter­neh­men gilt als Rechts­sub­jekt die natür­li­che Per­son – dies kann nach § 1 BGB jeder Mensch sein. Für die Füh­rung eines Ein­zel­un­ter­neh­mens ist ein gerin­ger büro­kra­ti­scher Auf­wand not­wen­dig. Wer einen musik­päd­ago­gi­schen Beruf aus­übt, nimmt im Kreis der Unter­neh­mer eine Son­der­stel­lung ein und zählt zu den Frei­be­ruf­lern. Frei­be­ruf­ler müs­sen kein Gewer­be anmel­den. Somit ent­fällt auch die Zah­lung der Gewer­be­steu­er. Zudem kann für die Arbeit im Bereich Bil­dung und Kul­tur eine Befrei­ung von der Umsatz­steu­er – nach § 4 Nr. 21 a bb) UstG – bean­tragt wer­den. Ein wesent­li­ches Merk­mal von frei­en Beru­fen wird dar­in begrün­det, dass die Gewinn­erzie­lungs­ab­sicht nicht pri­mär im Vor­der­grund steht. Die Arbeit muss zu den wis­sen­schaft­li­chen, künst­le­ri­schen, schrift­stel­le­ri­schen oder unter­rich­ten­den Tätig­kei­ten zäh­len und dem Gemein­wohl die­nen. Zudem müs­sen Frei­be­ruf­ler über beson­de­re beruf­li­che Kennt­nis­se ver­fü­gen – die­se müs­sen sie aller­dings nicht zwin­gend durch ein Hochschulstu­dium erwor­ben haben.

Die juris­ti­sche Per­son
Die juris­ti­sche Per­son ist ein Kon­strukt, zu dem Orga­ni­sa­ti­ons­for­men wie bei­spiels­wei­se die Gesell­schaft mit beschränk­ter Haf­tung (GmbH), Ver­ei­ne oder Stif­tun­gen zäh­len. Die ein­zel­nen Orga­ni­sa­ti­ons­for­men sind als Rechts­sub­jek­te zu ver­ste­hen; die gewähl­te Orga­ni­sa­ti­ons­form ist somit Trä­ger von Rech­ten und Pflich­ten. Dadurch besteht grund­sätz­lich kei­ne per­sön­li­che Haf­tung der ein­zel­nen Gesell­schaf­ter und/oder Mit­glie­der. Ein wei­te­rer Unter­schied zum Ein­zel­un­ter­neh­men besteht dar­in, dass die Mit­glie­der eine Defi­ni­ti­on für die Errei­chung eines gemein­sa­men Zwecks fixiert haben. Die­ser Zweck ist bei­spiels­wei­se bei Wirt­schafts­un­ter­neh­men, einen größt­mög­li­chen Gewinn zu erzie­len; hier­zu bie­tet sich die Wahl einer GmbH oder Unter­neh­mer­ge­sell­schaft (UG) als Geschäfts­mo­dell an. Für die Errei­chung gemein­nüt­zi­ger Zie­le wird hin­ge­gen der Ver­ein oder die gemein­nüt­zi­ge Gesell­schaft mit beschränk­ter Haf­tung (gGmbH) bevor­zugt.

Die Per­so­nen­ge­sell­schaft
Die ursprüng­li­che Form der Personen­gesellschaft ist die BGB-Gesell­schaft, als Syn­onym wird weit­läu­fig der Begriff „Gesell­schaft bür­ger­li­chen Rechts“ (GbR) ver­wen­det. Unter den Musik­schu­len ist in der Pra­xis häu­fig der Begriff „Leh­rer­ge­mein­schaft“ anzu­tref­fen. Per­so­nen­ge­sell­schaf­ten wer­den von min­des­tens zwei natür­li­chen und/oder juris­ti­schen Per­so­nen geführt. Die Errei­chung eines gemein­sa­men Zwecks ist bei Per­so­nen­ge­sell­schaf­ten eben­falls wie bei Orga­ni­sa­ti­ons­for­men der juris­ti­schen Per­son fixiert. Im Wesent­li­chen unter­schei­den sie sich von der juris­ti­schen Per­son durch die Haf­tung, da bei Per­so­nen­ge­sell­schaf­ten die Gesell­schaf­ter auch per­sön­lich haf­ten. Aus­üben­de im Bereich der frei­en Beru­fe haben auch die Mög­lich­keit, eine Part­ner­schafts­ge­sell­schaft zu betrei­ben.

Die Wahl der geeig­ne­ten Rechts­form

Vor der Wahl einer geeig­ne­ten Rechts­form ist eine Grund­satz­ent­schei­dung zwin­gend erfor­der­lich. Soll die Musik­schu­le allein oder gemein­sam geführt wer­den?
Dafür, die Musik­schu­le allein zu betrei­ben, spre­chen fol­gen­de Argu­men­te: Der Musik­schul­lei­ter ist in sei­nen Ent­schei­dun­gen weit­ge­hend frei; er kann sei­ne Musik­schu­le ver­grö­ßern oder ver­klei­nern, er kann einen ande­ren Stand­ort wäh­len, kann sei­ne Musik­schu­le umbe­nen­nen, kann Leh­re­rIn­nen ein­stel­len oder ent­las­sen. All dies kann er machen, ohne sich mit ande­ren abstim­men zu müs­sen. Falls die Musik­schu­le Gewinn erzie­len soll­te, muss der Ein­zel­un­ter­neh­mer die­sen mit nie­man­dem tei­len. Im Gegen­zug trägt der Ein­zel­un­ter­neh­mer auch allein die Ver­ant­wor­tung. Er haf­tet mit sei­nem per­sön­li­chen Ver­mö­gen, muss erfor­der­li­ches Kapi­tal allein auf­brin­gen und hat kei­ne Part­ner, mit denen er sich abspre­chen kann. Risi­ken und Chan­cen ob­liegen allein dem Musik­schul­be­trei­ber.
Eine Musik­schu­le mit ande­ren Gesell­schaf­tern zu betrei­ben, bie­tet eben­falls Vor- und Nach­tei­le. Bei­spiels­wei­se kann die täg­li­che Arbeit nach den Vor­lie­ben und Talen­ten der ein­zel­nen Füh­rungs­per­so­nen auf­ge­teilt wer­den: So kann einer für die Erstel­lung eines päd­ago­gi­schen Kon­zepts ver­ant­wort­lich sein, wäh­rend ein zwei­ter die Musik­schu­le nach außen ver­tritt und ein drit­ter sich um die Finan­zen küm­mert. Aller­dings müs­sen sich die Betrei­ber abstim­men, was den Kom­mu­ni­ka­ti­ons­auf­wand deut­lich erhöht; auch müs­sen sämt­li­che Gewin­ne geteilt wer­den.

Die Musik­schu­le als Ver­ein
Eine Musik­schu­le als Ver­ein zu füh­ren, ist ein gän­gi­ges Modell in der Pra­xis. Grund­sätz­lich ist Ver­ei­nen eine Gewinn­erzie­lungs­ab­sicht unter­sagt. Ihr pri­mä­res Ziel dient der Ver­wirk­li­chung gemeinwohl­orientierter Zie­le. Wie bereits erwähnt, sind Ver­ei­ne juris­ti­sche Per­so­nen. Sie sind also Trä­ger von Rech­ten und Pflich­ten und kön­nen auch vor Gerich­ten kla­gen – oder ver­klagt wer­den. Der Ver­ein haf­tet mit sei­nem Ver­eins­ver­mö­gen. Für die Grün­dung eines Ver­eins sind sie­ben Per­so­nen not­wen­dig; aller­dings rei­chen nur drei Per­so­nen für die Beset­zung eines Vor­stands aus. Der Gesetz­ge­ber schreibt zwei Or­gane vor, die jeder Ver­ein besit­zen muss: den Vor­stand und die Mit­glie­der­ver­samm­lung.
Wer sei­ne Musik­schu­le als Ver­ein füh­ren möch­te, muss beim ört­li­chen Finanz­amt eine Ver­eins­sat­zung ein­rei­chen. In der Sat­zung müs­sen die Zie­le und der Zweck klar for­mu­liert wer­den. Bei­spiels­wei­se ist fol­gen­de For­mu­lie­rung eines Ver­eins­ziels denk­bar: „Der Ver­ein ist Trä­ger der Musik­schu­le xy. Er dient einer mög­lichst früh ein­set­zen­den und umfas­sen­den musika­lischen Aus­bil­dung von Kin­dern und Jugend­li­chen, dient aber zusätz­lich auch der musi­ka­li­schen Erwach­se­nen­bil­dung.“ Vor­dru­cke für das Erstel­len einer Sat­zung sind beim Finanz­amt erhält­lich. Ist der Ver­ein ein­ge­tra­gen, kann mit dem Betrieb einer Musik­schu­le begon­nen wer­den. Es ist sinn­voll, die Beschei­ni­gung der Gemein­nüt­zig­keit zu bean­tra­gen. Dies geschieht eben­falls beim Finanz­amt. Gemein­nüt­zi­gen Ver­ei­nen wer­den steu­er­li­che Begüns­ti­gun­gen, wie bei­spiels­wei­se die Befrei­ung von Ertrags­steu­ern, zuge­stan­den. Zudem darf ein Ver­ein Spen­den ent­ge­gen­neh­men.

Die Musik­schu­le als gGmbH
Die gGmbH ist eine Misch­form zwi­schen einem Ver­ein und einer GmbH. Wer als Rechts­form sei­ner Musik­schu­le das Modell einer gemein­nüt­zi­gen GmbH nut­zen möch­te, muss zunächst eine Sat­zung abschlie­ßen, deren Ziel­set­zung gleich­zei­tig die Anfor­de­run­gen des Gemeinnützigkeits­rechts erfüllt. Die­se sind im Steu­er­recht ver­an­kert und unter Abga­ben­ord­nung (AO) § 52 Gemein­nüt­zi­ge Zwe­cke nach­zu­le­sen.
Wer eine gGmbH grün­den möch­te, muss ein Stamm­ka­pi­tal von min­des­tens 25000 Euro ein­brin­gen. Die gGmbH ist eben­falls wie der Ver­ein eine juris­ti­sche Per­son und somit Trä­ge­rin von Rech­ten und Pflich­ten. Wenn die gGmbH Gewin­ne erwirt­schaf­tet, dür­fen die Gesell­schaf­ter die­se nicht ent­neh­men. Gewin­ne sind für die Errei­chung gemein­nüt­zi­ger Zie­le zu reinves­tie­ren. Grund­sätz­lich sind gGmbH-Musik­schu­len zur Erstel­lung einer Bilanz ver­pflich­tet, was in der Regel einen Mehr­auf­wand an Rechts- und Steu­er­be­ra­tungs­leis­tung bedeu­tet.
Ein wesent­li­cher Vor­teil einer gGmbH ist der Gemein­nüt­zig­keits­sta­tus. Wie ein Ver­ein darf eine gGmbH Spen­den ent­ge­gen­neh­men. Gera­de für Pri­vat­per­so­nen ist dies oft ein Anreiz, Geld- oder Sach­mit­tel zu spen­den, da die Zuwen­dun­gen steu­er­lich gel­tend gemacht wer­den kön­nen. Des Wei­teren bie­tet der Sta­tus der Gemein­nüt­zig­keit einen erheb­li­chen Image-Vor­teil: Pres­se­mit­tei­lun­gen einer gGmbH oder eines Ver­eins wer­den öfter ver­öf­fent­licht als von Musik­schu­len, die als GbR oder Einzel­unternehmen geführt wer­den. Zudem ist es mög­lich, dass die Kom­mu­ne orts­an­säs­si­ge Schü­le­rIn­nen finan­zi­ell unter­stützt.

Die Musik­schu­le als Ein­zel­un­ter­neh­men
Die all­ge­mei­nen Vor- und Nach­tei­le, sei­ne Musik­schu­le als Ein­zel­un­ter­neh­men zu füh­ren, sind bereits beleuch­tet wor­den. In der Pra­xis zei­gen sich im Ver­gleich zum Ver­ein oder einer gGmbH aller­dings noch wei­te­re Nach­tei­le. Das Image einer Ein­zel­un­ter­neh­mens­mu­sik­schu­le ist gesell­schaft­lich nied­ri­ger als das einer Musik­schu­le mit Gemein­nüt­zig­keits­sta­tus. So wird Ein­zel­un­ter­neh­men oft unter­stellt, ausschließ­lich wirt­schaft­li­che Inter­es­sen zu ver­fol­gen. Dass die Musik­schu­le pri­mär musik­päd­ago­gi­sche Zie­le ver­folgt, wird von kei­ner unab­hän­gi­gen Stel­le kon­trol­liert und beschei­nigt. Daher ist es rat­sam, dass Ein­zel­un­ter­neh­mens­mu­sik­schu­len – dies gilt selbst­ver­ständ­lich für alle Musik­schu­len, unab­hän­gig von der gewähl­ten Rechts­form – ein eige­nes musik­päd­ago­gi­sches Kon­zept und Leit­bild ent­wi­ckeln. Durch geziel­te Öffent­lich­keits­ar­beit kann das Image der Musik­schu­le ver­bes­sert wer­den. Ob der skiz­zier­te Image-Nach­teil von den Musik­schü­le­rIn­nen wahr­ge­nom­men wird, ist frag­lich.
Des Wei­te­ren erhal­ten Musik­schu­len ohne Gemein­nüt­zig­keits­sta­tus kei­ne För­der­gel­der und der kos­ten­freie Zugang zu öffent­li­chen Räu­men, wie bei­spiels­wei­se die Nut­zung der Räum­lich­kei­ten in Schu­len, ist oft­mals unter­sagt.

Die Musik­schu­le als GbR oder Part­ner­schaft
Lan­ge Zeit war die BGB-Gesell­schaft die gän­gi­ge Rechts­form, um eine Personen­gesellschaft zu bil­den. Nach §§ 705 ff. BGB heißt es: „Durch den Gesell­schafts­ver­trag ver­pflich­ten sich die Gesell­schaf­ter gegen­sei­tig, die Errei­chung eines gemein­sa­men Zwe­ckes in der durch den Ver­trag bestimm­ten Wei­se zu för­dern, insbeson­dere die ver­ein­bar­ten Bei­trä­ge zu leis­ten.“ Ein wesent­li­cher Vor­teil des Modells einer BGB-Gesell­schaft ist, dass für die Tätig­keit der Gesell­schaf­ter die Ent­rich­tung der Künst­ler­so­zi­al­ab­ga­be an die Künstlersozial­kasse ent­fällt. Immer­hin sind der­zeit 5,2 Pro­zent auf sämt­li­che Leh­rer­ho­no­ra­re zu ent­rich­ten. Ein Nach­teil besteht aller­dings in der Haf­tung, da in einer BGB-Gesell­schaft jeder Gesell­schaf­ter auch für die Feh­ler sei­ner Mit-Gesell­schaf­ter haf­tet.
Seit 1998 ist die Rechts­form der Part­ner­schaft hin­zu­ge­kom­men. Sie ermög­licht die Vor­tei­le einer Per­so­nen­ge­sell­schaft mit ein­ge­schränk­ter Haf­tung; man spricht hier auch von par­ti­el­ler Haf­tungs­be­schrän­kung. So müs­sen Part­ner nicht für die Feh­ler der ande­ren Part­ner haf­ten. Inwie­fern die­se Rechts­form für Musik­schu­len geeig­net ist, ist strit­tig, da ein mög­li­cher Scha­den beim Ertei­len von Musik­un­ter­richt gering sein dürf­te. Zudem ist die Grün­dung einer Part­ner­schaft mit einem grö­ße­ren ver­trag­li­chen Auf­wand ver­bun­den als die Grün­dung einer BGB-Gesell­schaft.

Resü­mee

Wel­che Rechts­form für das Betrei­ben einer Musik­schu­le die geeig­nets­te ist, kann nicht abschlie­ßend geklärt wer­den. Aller­dings gelingt es Musik­schu­len mit Gemein­nüt­zig­keits­sta­tus in der Pra­xis leich­ter, gesell­schaft­lich zu reüs­sie­ren. Sie kön­nen durch die­sen Sta­tus För­der­mit­tel bean­tra­gen, Spen­den ent­ge­gen­neh­men und genie­ßen im All­ge­mei­nen einen höhe­ren gesell­schaft­li­chen Stel­len­wert. Den­noch ist es kei­nes­wegs so, dass die Wahl einer Rechts­form mit Gemein­nüt­zig­keits­sta­tus dazu führt, dass die Musik­schu­le auto­ma­tisch För­der­gel­der erhält. Denn in der ­Regel wer­den aus­schließ­lich kom­mu­na­le Musik­schu­len bezu­schusst. Eine gerech­te­re Ver­tei­lung der För­der­mit­tel wäre durch­aus denk­bar und wün­schens­wert.
Von Albert Ein­stein wird fol­gen­de Aus­sage über­lie­fert: „Ich bin auch über­zeugt, dass die Freu­de an geis­ti­gen Din­gen am reins­ten dort anzu­tref­fen ist, wo die­se nicht mit dem Brot­er­werb ver­knüpft ist.“ Für Musik­schul­lei­te­rIn­nen und -lehr­kräf­te soll­te bei­des mög­lich sein: Freu­de am Unter­rich­ten und aus­rei­chen­der Brot­er­werb.